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Informationen über bereits |
Tipps für den Winter |
Verfasst am: 19.10.2010, 01:47 Aufrufe: 2000
Die Zeit der schönen Spätherbsttage sollte man für die Arbeiten am rollenden Eigenheim nutzen, denn wer mag schon gerne bei Schmuddelwetter ran? Und wenn alle Familienmitglieder mitarbeiten, lässt sich das Ganze auch noch schnell und mit viel Spaß erledigen.
Als erstes gibt es nämlich bereits eine ideale Gemeinschaftsaktion zu erledigen: Großputz ist angesagt.
Arbeiten Sie sich dabei von innen nach außen und seien ...
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Wann ist ein Gebrauchtwagen fahrbereit? |
Verfasst am: 14.10.2010, 08:49 Aufrufe: 1544
... ass ein Fahrzeug „fahrbereit“ sei, nicht ohne weiteres die Gewähr im Sinne einer Haltbarkeitsgarantie (§ 443 BGB) dafür, dass das Fahrzeug auch noch nach Gefahrübergang über einen längeren Zeitraum oder über eine längere Strecke fahrbereit bleibe.
Betriebsunfähigkeit stand nicht unmittelbar bevor
Ob und gegebenenfalls bis zu welcher Grenze ein Fahrzeug, das schon nach kürzester Strecke liegen bleibe, als bereits ...
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Bei Eigenunfall braucht Kfz-Versicherung nicht zu zahlen |
Verfasst am: 07.10.2010, 21:34 Aufrufe: 1843
Danach sind Haftpflichtansprüche des Versicherungsnehmers, Halters oder Eigentümers gegen mitversicherte Personen wegen Sach- oder Vermögensschäden von der Versicherung ausgeschlossen und auf Personenschäden beschränkt.
BGH bestätigt Vorinstanzen
Das Amtsgericht und das Landgericht Stade hatten die Klage bereits abgewiesen. Der Bundesgerichtshof bestätigte in seinem Urteil die Vorinstanzen und wies die Revision ab.
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Keine Steuerbegünstigung für Einbau eines Rußpartikelfilters |
Verfasst am: 07.10.2010, 21:32 Aufrufe: 1795
Nachträglich, so der Bundesfinanzhof nun, könne nur eine technische Verbesserung sein, die nach der Zulassung des Fahrzeugs zum Verkehr erfolgt. Dies ergebe sich aus Wortlaut und Regelungszusammenhang der Vorschrift sowie dem Willen des Gesetzgebers. Danach ist eine technische Verbesserung nur nachträglich, wenn sie sich auf eine bereits dem Grunde nach entstandene Kraftfahrzeugsteuer auswirken kann. Dies setzt die ...
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Ein Oldtimer ist kein Sammlerstück |
Verfasst am: 21.09.2010, 23:27 Aufrufe: 576
... och, dass dieses Fahrzeug keine mit einem vergangenen Zeitabschnitt zusammenhängenden Besonderheiten aufweise und keinen charakteristischen Schritt in der Entwicklung des Automobilbaus dokumentiere oder veranschauliche. Auch die Tatsache, dass es sich bei dem Fahrzeug um ein Cabriolet handele, begründe nicht einen besonderen geschichtlichen Wert, denn Cabriolets seien auch schon vor dem Jahr 1960 und auch bereits ...
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Fahrerlaubnis schon nach einmaligem Drogenkonsum weg |
Verfasst am: 19.09.2010, 07:07 Aufrufe: 566
Bereits der einmalige Konsum harter Drogen (hier: Amphetamin) begründet die fehlende Eignung zum Führen eines Kraftfahrzeuges. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz.
Bei einer Verkehrskontrolle wurde festgestellt, dass der Antragsteller ein Fahrzeug geführt hatte, obwohl er unter Einfluss von Amphetamin stand. Daraufhin entzog ihm die Fahrerlaubnisbehörde unter Anordnung der ...
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Mangel am Gebrauchtwagen: Immer erst an den Verkäufer wenden |
Verfasst am: 08.08.2010, 08:05 Aufrufe: 1111
000 € ersetzt haben.
Gerichtsentscheidung
Mit seiner Klage hatte er jedoch vor dem Amtsgericht Lichtenfels und dem Landgericht Coburg keinen Erfolg. Die Gerichte ließen dabei offen, ob die behaupteten Mängel tatsächlich bereits zum Verkaufszeitpunkt vorlagen. Denn der Kläger wäre aufgrund der gesetzlichen Bestimmungen verpflichtet gewesen, dem Verkäufer zuerst die Möglichkeit zur Nachbesserung einzuräumen. Besondere ...
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Stellplatz zu klein- kein Kündigungsgrund |
Verfasst am: 09.07.2010, 07:56 Aufrufe: 936
Dies hat das Amtsgericht München entschieden.
Im Oktober 2006 vermietete der spätere Kläger für ein Jahr einen Tiefgaragenstellplatz an den Besitzer eines Porsche Cayenne zu einem monatlichen Mietpreis von 115 Euro. Fünf Tage später kündigte der Mieter bereits den Vertrag wieder fristlos. Miete zahlte er keine. Darauf hin ging der Vermieter vor Gericht und verlangte den ausstehenden Mietzins von zu diesem Zeitpunkt i ...
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Unbegleitetes Fahren mit 17 nur unter engen Voraussetzungen |
Verfasst am: 18.06.2010, 05:17 Aufrufe: 1524
Nach der Verkehrsunfallstatistik seien junge Fahranfänger besonders häufig und überproportional an Unfällen im Straßenverkehr beteiligt. Die Ursachen dafür lägen vor allem auch in der besonderen Entwicklungssituation Jugendlicher, die sich nach wissenschaftlichen Studien insbesondere in einer erhöhten Risikobereitschaft und einer weniger realistischen Einschätzung der eigenen Fähigkeiten zeige. Darüber hinaus verfügt ...
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In eine Garage muss ein Auto passen |
Verfasst am: 09.06.2010, 13:52 Aufrufe: 832
Der Kläger hat im rückwärtigen Teil seines Grundstücks grenzständig einen massiven Rohbau errichtet, in dem er nach seinen Angaben seine zwei schweren Motorräder unterstellen will. Der Bau hat zur Gartenseite hin eine Türöffnung und mehrere Fensteröffnungen und verfügt über eine schön gestaltete Holzdecke. Von der Straße ist er nicht zugänglich; das Wohnhaus und eine bereits vorhandene Garage versperren g ...
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Erhöhte Sorgfaltspflicht beim Abbiegen in Grundstücke |
Verfasst am: 28.03.2010, 17:01 Aufrufe: 734
Ihre Fahrbahn war zwar nicht durch Markierungen unterteilt, konnte aber problemlos von zwei Fahrzeugen nebeneinander befahren werden. Obwohl der Fahrer des klägerischen Autos nach rechts in ein Grundstück abbiegen wollte, ordnete er sich nicht rechts, sondern mittig ein. Der Beklagte wiederum dachte, der andere wolle sich bereits links für eine weiter vorne kommende Ampel einordnen, und fuhr neben den klägerischen Pk ...
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Gelbe Ampeln:Wann muss angehalten werden? |
Verfasst am: 11.03.2010, 23:00 Aufrufe: 1342
Die bekannte Regel, dass Autofahrer an Ampeln, die von Grün auf Gelb schalten, dann ausnahmsweise weiterfahren dürfen, wenn sie sonst ein gefährliches Bremsmanöver durchführen müssten, gilt nicht uneinge-schränkt. Vor einer gelben Kreuzungsampel muss dann in jedem Fall angehalten werden, wenn eine in einigem Abstand zu ihr installierte Vorampel beim Passieren bereits gelb blinkt. In dieser Situation darf ...
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Der Kauf von Radarwarngeräten ist sittenwidrig |
Verfasst am: 26.02.2010, 16:14 Aufrufe: 691
1b StVO verbietet zwar nur den Einsatz und das Mitsichführen und nicht den Kauf eines Radarwarngeräts. Der Kauf eines solchen Geräts erfolgt jedoch nur zu dem Zweck, es im Straßenverkehr einzusetzen, und stellt damit eine unmittelbare Vorbereitungshandlung für die Inbetriebnahme dar. Deshalb ist bereits der Erwerb eines Radarwarngeräts rechtlich zu missbilligen.
Die Klägerin hat gegen die Beklagte auch keinen bereich ...
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Keine Preisminderung bei Lärm in "all inclusive" |
Verfasst am: 23.02.2010, 23:29 Aufrufe: 465
Bereits im Reisekatalog wurde auf die im Preis inbegriffenen Drinks und Cocktails hingewiesen. Vor Ort erlebte der Urlauber die grosse Enttäuschung: Bis tief in die Nacht war der Lärm betrunkener Mitreisender zu hören. Dennoch lehnte das Landgericht Kleve seine Klage auf Preisminderung ab. Er hälte die Folgen des vorher angekündigten Gratis-Alkohols voraussehen können.
Landgericht Kleve Az. 6 T 369/00
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Urteil: Neuer Job kein Grund für Reiserücktritt |
Verfasst am: 30.11.2009, 03:03 Aufrufe: 972
Hat ein Reiseteilnehmer eine Reiserücktrittskostenversicherung abgeschlossen, die auch das Risiko "Verlust des Arbeitsplatzes auf Grund unerwarteter betriebsbedingter Kündigung" absichert, so liegt kein Versicherungsfall vor, wenn der Reiseteilnehmer die Reise nicht wegen Kündigung stornierte, sondern weil er zu diesem Zeitpunkt bereits seine neue Arbeitsstelle antreten musste.
Entscheidend ist, dass der ...
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