Camping Forum

Verfasst am: 14.10.2010, 08:49 Aufrufe: 1544

... nbarte Beschaffenheit „fahrbereit“, nur weil der Motor wegen eines fortschreitenden Schadens nach höchstens 2.000 km ausgetauscht werden muss. Auch übernimmt der Verkäufer mit der Angabe in einem Gebrauchtwagenkaufvertrag, dass das Fahrzeug „fahrbereit“ ist, nicht ohne weiteres die Gewähr im Sinne einer Haltbarkeitsgarantie (§ 443 BGB) dafür, dass das Fahrzeug auch noch nach Gefahrübergang einen längeren Zeitraum ...

Verfasst am: 02.10.2010, 06:15 Aufrufe: 2116

Vorsichtiges Vortasten Andernfalls, so das Kammergericht Berlin, müsse er sich in die Kreuzung oder Einmündung vortasten, bis er die Übersicht habe. „Vorsichtig Vortasten“ sei das zentimeterweise Vorrollen bis zum Übersichtspunkt mit der Möglichkeit, sofort anzuhalten. Dies bedeute ein Vorrollen um jeweils nur wenige Zentimeter, danach ein Anhalten und ein mehrfaches Wiederholen dieses Vorgangs über einen längeren ...

Verfasst am: 31.07.2010, 12:54 Aufrufe: 871

Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat entschieden, dass die Stadt Essen aufgrund ihrer Satzung über die Erhebung der Zweitwohnungsteuer Besitzer von Wohnmobilen und Campingwagen, die nicht nur für einen vorübergehenden Zeitraum abgestellt werden ("Dauercamper"), gegenwärtig nicht zu einer Abgabe heranziehen darf. Geklagt hatten mehrere Besitzer von Campingwagen; diese Wagen sind auf verschiedenen Plät ...

Verfasst am: 10.03.2010, 08:39 Aufrufe: 1104

Die Erhebung einer Zweitwohnungsteuer auch für Mobilheime, Wohnmobile sowie Wohn- und Campingwagen, die zu Zwecken des persönlichen Lebensbedarfs auf einem eigenen oder fremden Grundstück für einen nicht nur vorübergehenden Zeitraum abgestellt sind, ist nicht zu beanstanden. So lautet eine aktuelle Entscheidung des Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht. Eine derartige Besteuerung des "Dauercamping" fi ...

Verfasst am: 30.11.2009, 03:05 Aufrufe: 658

Ein Angestellter, der aufgrund eines Computerfehlers über einen längeren Zeitraum mehr Urlaub bekommen hat, als ihm vertraglich zusteht, muss diese Tage nicht "zurückgeben". Im Gegenteil: Er kann die zusätzliche Freizeit sogar auch weiterhin beanspruchen. So wurde eine Firma vom Arbeitsgericht Frankfurt verurteilt, den Mitarbeitern künftig 36 statt 35 Urlaubstage zu gewähren. Ursprünglich erhielten sie ...